Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Künftige Überschwemmungen durch Starkregen verhindern – Konsens- Empfehlungen der BUKEA, der BSW und von HAMBURG WASSER verbindlich umsetzen
Starkregenereignisse nehmen in Hamburg mit dem fortschreitenden Klimawandel zu und fallen heftiger aus. Sie sorgen durch unzureichende Versickerungsmöglichkeiten und Ableitungssysteme immer wieder für Überschwemmungen und richten erhebliche Sachschäden an. Zudem haben Überschwemmungen das Potenzial, Menschen nicht nur wirtschaftlich, sondern gesundheitlich zu schädigen.
Dubiose Vergabe des Fintech-Accelerators mit massiver Einflussnahme des SPD-Finanzsenators aufklären
Die Stadt hat im Oktober 2021 mit der Handelskammer und dem Branchenverein Finanzplatz Hamburg einen „Masterplan für die Finanzwirtschaft 2021-2025“ unterzeichnet. Eine der darin festgeschriebenen Maßnahmen ist der Aufbau eines Förderprogramms für junge, digitale Finanzunternehmen in Hamburg. Im April 2021 forderte die rot-grüne Regierung in ihrem Antrag zum Aufbau einer langfristigen Strategie zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Finanzstandortes Hamburg bereits die Schaffung eines Accelerators, „um junge FinTechs beziehungsweise InsureTechs anzusiedeln und diese mit etablierten Marktteilnehmern zu verknüpfen, um Innovations- und Wachstumspotenziale zu heben“.
Hamburger Kita-Eltern kostenlose Antigen-Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen
Die Situation an den Hamburger Kitas ist angespannt. Derzeit sind die meisten Corona-Infektionen bei Kindern und Jugendlichen zu verzeichnen. Alle Beteiligten befinden sich seit Längerem an der Belastungsgrenze. Eltern und Kita-Beschäftigte wünschen sich neben der Aufrechterhaltung der Kita-Betreuung eine gewisse Sicherheit, welche durch Schnelltests ermöglicht werden kann. Derzeit kommen jedoch an Hamburgs Kitas auch weiterhin die herkömmlichen Schnelltests zum Einsatz. Und dies, obwohl es mit den Antigen-Lolli-Schnelltests eine einfache, kinderfreundlichere Alternative gibt.
Hamburgs Schulen brauchen einen mobilen Vertretungslehrkräftepool und langfristig eine bessere Lehrkräftebedarfsplanung
Lehrkräfte händeringend gesucht! Diese Tatsache ist nicht neu. Sie wurde vielfach in den Medien thematisiert, war Gegenstand parlamentarischer Debatten oder wurde als Aufhänger für Werbekampagnen verschiedener Bundesländer genutzt. Erst kürzlich führten die Senatsvertreterinnen und -vertreter im Schulausschuss am 2. Dezember 2021 aus, dass man sich zusätzlich zur Corona-Pandemie in einer Zeit des Lehrkräftemangels befinde. Auch in Hamburg sei es nicht mehr so leicht wie früher, genügend Lehrkräfte zu finden.