Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Mein Auftrag als Kreisvorsitzende
Anträge
Wirtschaftliche Stärke garantieren – Parkmöglichkeiten schaffen und
Wirtschaftsverkehr unterstützen!
Das ständige Ausweiten von Bewohnerparkgebieten verursacht immer mehr Probleme in der Freien und Hansestadt Hamburg: Trotz vorhandener Ausweise finden
Anwohner keinen Parkplatz, Besucher werden kräftig zur Kasse gebeten und insgesamt fehlt es überall an Parkraum. Obgleich aktuelle wirtschaftliche Umstände, befeuert durch die hohe Inflation und stark gestiegene Energiekosten, Hamburgs Bürger bei der Anschaffung von privaten Fahrzeugen zögern lässt, bewegen sich Hamburgs Zulassungszahlen auch in 2022 auf einem konstanten Niveau. Das zeigt: Die Parkplatzvernichtungskampagne von Senator Tjarks, gepaart mit der kontinuierlichen Ausweitung der Bewohnerparkgebiete, ist widersinnig und muss umgehend überdacht
werden.
Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) und Robotic Process Automation (RPA) in der Verwaltung beschleunigen!
In vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung herrscht Personalmangel und nach einer aktuellen Studie von PwC wird sich die Situation bis 2030 noch erheblich verschlimmern. Die Studie kam zu dem alarmierenden Ergebnis, dass selbst unter der optimistischen Annahme, dass die Fachkräftenachfrage im öffentlichen Sektor in den kommenden Jahren konstant bleibt, deutschlandweit bis zum Jahr 2030 mehr als eine Million Fachkräfte fehlen. Neben dringend erforderlichen Maßnahmen zur Personalgewinnung ist es daher notwendig, die Nachfrage durch Effizienzerhöhung zu reduzieren. Dazu gehört insbesondere eine deutlich schnellere Digitalisierung der Verwaltung.
Schluss mit der inakzeptablen Toleranz gegenüber dem Islamischen
Zentrum Hamburg: Staatsvertrag mit den muslimischen Verbänden
aussetzen!
Denn die Schura, die das IZH in der Vergangenheit stets verteidigt und dabei gleichzeitig versucht hat, die demokratisch verfassten Sicherheitsbehörden zu delegitimieren, duldet das antisemitische und antidemokratische IZH weiter in ihren Reihen. Die Proteste gegen das iranische Regime, die durch den gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini im Iran verstärkt wurden, sind in den vergangenen Wochen auch in Hamburg allgegenwärtig. Und hierbei stellt das IZH eine große Bedrohung für Iraner in Europa dar. Dies ist absolut inakzeptabel, was mittlerweile endlich auch von Teilen der SPD und GRÜNEN erkannt wird. So forderte kürzlich der SPD-Kreisverband Eimsbüttel, das IZH aus der Schura auszuschließen.
Programme zum „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
fortführen
Das Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ war 2021 beschlossen worden, um Kinder und Jugendliche zum einen
beim Aufholen von Lernrückständen zu unterstützen und zum anderen ihr Sozialleben zu stärken, denn die pandemiebedingten Schulschließungen hatten nicht nur zu Lernrückständen, sondern auch zu sozialen Benachteiligungen und teilweise zu Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit geführt. Um die Kinder und Jugendlichen
aufzufangen, hatte die Bundesregierung insgesamt 2 Milliarden Euro für die Jahre
2021 und 2022 investiert.