Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sachorientierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger optimale Rahmenbedingungen für ein sicheres und gelingendes Leben in der Hansestadt vorfinden – dazu gehören eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildungseinrichtungen für jedes Alter. Die öffentliche Infrastruktur muss für alle Menschen unserer Stadt einfach und gut funktionieren. Als Fachsprecherin für Stadtentwicklung, Stadtteilzentren und Wohnen setze ich mich seit 2020 mit vielen Initiativen für Verbesserungen ein.
Stadtentwicklung
und Wohnen
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Hamburg als „grüne Stadt am Wasser“ ist für viele Menschen attraktiv – und das soll es auch bleiben. Von der urbanen Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert. Dazu gehören u.a. die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Metropolregion hinein, die Belebung der Innenstadt und der einzelnen Stadtteilzentren, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile und der Schutz von Parks, Wäldern und Grünflächen und unserem architektonischen Erbe.
Das Thema Wohnen steht bei mir besonders im Fokus: Viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung in Hamburg. Deshalb müssen die Weichen so gestellt werden, dass ausreichend Wohnraum aller Kategorien entstehen kann. Die notwendigen Maßnahmen des Klimaschutzes dürfen das Wohnen in Hamburg nicht unbezahlbar machen. Hierzu braucht es u.a. einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung, die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen, das Ausschöpfen von Umnutzungspotenzialen und die Anwendung vorhandener und neuer innovativer Konzepte im Bereich Bau und Wohnen.
Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl in den einzelnen Stadtteilen bis zum Schutz kleiner und großer Baudenkmäler. Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Deshalb brauchen wir Weitblick bei unseren Entscheidungen – und einen klaren politischen Kompass, der alle Menschen unserer Stadt berücksichtigt.
Meine aktuellen Anträge der CDU-Bürgerschaftsfraktion
Mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende und Auszubildende schaffen
Zwischen Wohnraumnachfrage und Wohnraumangebot für Studierende und Auszubildende klafft in Hamburg eine erhebliche Lücke, viele junge Menschen finden in unserer Stadt einfach keine bezahlbare Wohnung, oft nicht einmal ein Zimmer. SPD und GRÜNE haben im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart, in den nächsten zehn Jahren mindestens 2.500 neue Wohnheimplätze für Auszubildende entstehen zu lassen (Seite 119) und den bereits beschlossenen Ausbau der Wohnheimkapazitäten des Studierendenwerks Hamburg für Studierende und Auszubildende um 2.000 neue Plätze bis zum Jahr 2035 (Seite 89) voranzutreiben. Die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion „Wohnraum für Studierende und Auszubildende in Hamburg“ (Drs. 22/12163) zeigt: In den letzten Jahren ist hier nicht viel passiert.
Keine weitere Zeit verlieren: Gebündelte Machbarkeitsstudie für „Haus der Digitalen Welt“, Akademie der Wissenschaften und SUB jetzt
Der Senat schiebt seit Jahren eine lange Liste vollmundig versprochener Bauprojekte vor sich her: das „Haus der Digitalen Welt“, eine Komplettsanierung oder ein Neubau der Staats- und Universitätsbibliothek, ein Gebäude für die seit Jahren provisorisch untergebrachte Akademie der Wissenschaften und natürlich die zugesagten Museumsbauten (LIB – Neues Naturkundemuseum in Hamburg/Evolutioneum, Hafen-Museum).
Hamburgs Hochschulen und Universitäten unterstützen: Grundfinanzierung erhöhen
Hamburg redet viel über Exzellenz. Doch vier Exzellenz-Cluster und eventuell noch ein oder zwei zusätzliche machen aus Hamburg leider nicht automatisch einen füh-renden Wissenschaftsstandort. Hamburgs Universitäten und Hochschulen befinden sich unverändert in einer schwierigen Zeit. Inflation, gestiegene Energie- und Perso-nalkosten machen sich bemerkbar. Trotz der 2021 abgeschlossenen sogenannten Zukunftsverträge sind Hamburgs Universitäten und Hochschulen weiterhin unterfinan-ziert. Die Liste der Probleme und Sparmaßnahmen ist lang.
Mehr Engagement des Senats gegen Antisemitismus
Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Bisher verweist der rot-grüne Senat nur auf seine Landesstrategie gegen Antisemitismus, die jedoch noch immer auf sich warten lässt. Und auch die Anzahl antisemitischer Vorfälle nimmt an Hamburgs Universitäten und Hochschulen zu. Im Juni hat die Hamburger Initiative gegen Antisemitismus einen offenen Brief an den Präsidenten der Universität Ham-burg (UHH) gerichtet. Die Initiative listet darin eine Reihe von antisemitischen Vorfäl-len an der UHH auf und beschreibt eine rasante Verschärfung der israelfeindlichen Stimmung auf dem Campus.
Alle meine Anträge finden Sie darüber hinaus hier.