Hinschauen. Verstehen. Gestalten.

Als Abgeordnete der Ham­bur­gisch­en Bür­ger­schaft und stell­­ver­tre­ten­de CDU-Frak­tions­vor­sitzen­de setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sach­orien­tierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Ham­bur­ger­innen und Ham­burger op­ti­­ma­le Rahmen­bedin­gungen für ein gelingendes Leben in unserer Stadt vorfinden – vom Kita­platz an bis zum würdigen Leben im Alter. Als Fach­sprech­er­in bin ich ins­beson­dere für die Po­li­tik­­fel­der Stadt­ent­wick­lung und Wissen­schaft zu­stän­dig.

Stadtentwicklung

Auch die schönste Stadt der Welt braucht Ent­wick­lung.

Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Ein­zel­ent­schei­dungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadt­planerisch ent­schei­den, wird die Hanse­stadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadt­ent­wick­lung, die Ham­burg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Be­dürf­niss­en unserer Bürger­innen und Bürger Rech­nung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Be­son­der­heiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Be­leb­ung der Innen­stadt, die be­hut­same Ent­wick­lung unserer Stadt­teile, der Schutz von Parks und Grün­flächen wie auch die opti­male Ge­stalt­ung unserer Ver­kehrs­­infra­­struk­tur bis in die Rand­be­zirke und die Metro­pol­region hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadt­ent­wick­lung. Neben dem mu­ti­gen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten aus­macht – vom individuellen Le­bens­ge­fühl einzelner Stadt­teile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Bau­denk­mäl­ern.

Wissenschaft

Unterstützung auf dem Weg zur Wissen­schafts­metro­pole

Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Ex­zellenz­clus­tern, der Ent­wick­lung der Science City Bah­ren­feld, der Hafen­City Uni­ver­si­tät und den Maß­nah­men zur Stärk­ung der Tech­nisch­en Uni­ver­si­tät hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hoch­schul- und Wissen­schafts­stand­orts: ein trag­­fähi­ges Sa­nier­ungs- und Finan­­zier­­ungs­­­kon­­zept für unsere Hoch­schulen, an aus­reich­end An­reiz­en für Aus­grün­dung­en, an einer fi­nan­ziel­len Aus­statt­ung, die eine Be­tei­li­gung am na­tio­nal­en und inter­na­tio­nal­en Wett­be­­werb um die besten Köpfe er­mög­licht, an Res­sour­cen für die Digi­ta­li­sier­ung und Stärkung der Lehre, an Wohn­heim­plätz­en für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rah­men­be­ding­ung­en. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem welt­weiten Wett­bewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wiss­en­schaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft ge­seh­en wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell mög­lich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Fi­nan­zier­ungs­kon­zept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im in­ter­na­tio­nal­en Wettbewerb er­mög­licht. Auch die Ver­netz­ung von Grund­la­gen­for­schung und an­ge­wandter For­schung, von Wirt­­schaft und Wissen­schaft stehen auf meiner po­li­tisch­en Agen­da.

Stellvertretende Fraktions­vor­sitzen­de

Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stell­ver­tre­ten­den Vor­sitz­en­den gewählt.
Ich freue mich, ge­mein­sam mit dem Vor­stand und mit Dennis Thering als Vor­sitz­en­dem ver­trau­ens­voll zu­sam­men­zu­ar­bei­ten.

Anträge

Sicherheit für unsere Justizvollzugsbediensteten – Sonderrechte im Straßenverkehr für Gefangenentransporte ermöglichen!

Die Situation auf Hamburgs Straßen ist immer angespannter und der Verkehrssenator verkündete vor Kurzem, dass er machtlos und der Dauer-Stau-Zustand in den nächsten 20 Jahren nicht zu ändern sei.
§ 35 Straßenverkehrsordnung (StVO) räumt den aufgezählten Organisationen, zu denen insbesondere Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz gehören, Sonderrechte zur Erfüllung ihrer hoheitlichen Aufgaben ein. Die Anwendung eingeräumter Sonderrechte hängt von ihrer Notwendigkeit ab, die nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erlaubt ist.

Weiterlesen »

Hamburg muss mehr tun! Attraktivität der Ausbildung für Frauen im Handwerk stärken

Mit Blick auf die wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Stellung des Handwerks muss die Attraktivität des Handwerks für Frauen gestärkt werden.
Gut qualifizierte Fachkräfte sind die wichtigste Voraussetzung für die Qualität des Handwerks. Daher unternimmt das Handwerk besondere Anstrengungen, um auch Frauen, Migrantinnen und Migranten, Ältere sowie Menschen mit Behinderung sowohl als Beschäftigte wie auch als Unternehmerinnen und Unternehmer für sich zu gewinnen.

Weiterlesen »

Haushaltsplanung transparent machen – Eckwerte für die einzelnen Behörden und den Gesamthaushalt 2023/2024 unmittelbar nach Senatsbeschluss veröffentlichen

In den Fachbehörden laufen die Vorbereitungen für den Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024. Das Aufstellungsverfahren beginnt dabei frühzeitig mit dem Beschluss der Haushaltseckwerte für die einzelnen Behörden durch den Senat. In einigen anderen Bundesländern und auch auf Bundesebene werden die von den Regierungen beschlossenen Haushaltseckwerte für die Ressorts und den Gesamthaushalt jeweils transparent und zeitnah veröffentlicht. Der rot-grüne Hamburger Senat verweigert diese Transparenz jedoch bislang. So wurde zuletzt die Vorlage der für den aktuellen Haushalt 2021/2022 im November 2019 beschlossenen Eckwerte abgelehnt.

Weiterlesen »

Neue Verkehrsplanung für die Kieler Straße – Hauptstraßen in Hamburg sichern, Hamburger vor Lärm und Emissionen schützen, Wirtschaftsverkehr sichern und Busbeschleunigung nicht ausbremsen

Hamburg hat ein Stauproblem. Einzig im rot-rot-grün regierten Berlin ist die Lage nach dem „TomTom Traffic Index“ in 2021 noch katastrophaler . Der rot-grünen Regierung ist es gelungen, dass im vergangenen Jahr selbst internationale Metropolen wie zum Beispiel Los Angeles, Peking und selbst New York weniger Staus aufwiesen als Hamburg. Der rot-grüne Senat in Hamburg hat in den letzten Jahren verschlafen, Lösungen unter Berücksichtigung der stetig steigenden Zulassungszahlen für Kraftfahrzeuge zu entwickeln.

Weiterlesen »