Hinschauen. Verstehen. Gestalten.

Als Abgeordnete der Ham­bur­gisch­en Bür­ger­schaft und stell­­ver­tre­ten­de CDU-Frak­tions­vor­sitzen­de setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sach­orien­tierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Ham­bur­ger­innen und Ham­burger op­ti­­ma­le Rahmen­bedin­gungen für ein gelingendes Leben in unserer Stadt vorfinden – vom Kita­platz an bis zum würdigen Leben im Alter. Als Fach­sprech­er­in bin ich ins­beson­dere für die Po­li­tik­­fel­der Stadt­ent­wick­lung und Wissen­schaft zu­stän­dig.

Stadtentwicklung

Auch die schönste Stadt der Welt braucht Ent­wick­lung.

Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Ein­zel­ent­schei­dungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadt­planerisch ent­schei­den, wird die Hanse­stadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadt­ent­wick­lung, die Ham­burg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Be­dürf­niss­en unserer Bürger­innen und Bürger Rech­nung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Be­son­der­heiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Be­leb­ung der Innen­stadt, die be­hut­same Ent­wick­lung unserer Stadt­teile, der Schutz von Parks und Grün­flächen wie auch die opti­male Ge­stalt­ung unserer Ver­kehrs­­infra­­struk­tur bis in die Rand­be­zirke und die Metro­pol­region hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadt­ent­wick­lung. Neben dem mu­ti­gen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten aus­macht – vom individuellen Le­bens­ge­fühl einzelner Stadt­teile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Bau­denk­mäl­ern.

Wissenschaft

Unterstützung auf dem Weg zur Wissen­schafts­metro­pole

Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Ex­zellenz­clus­tern, der Ent­wick­lung der Science City Bah­ren­feld, der Hafen­City Uni­ver­si­tät und den Maß­nah­men zur Stärk­ung der Tech­nisch­en Uni­ver­si­tät hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hoch­schul- und Wissen­schafts­stand­orts: ein trag­­fähi­ges Sa­nier­ungs- und Finan­­zier­­ungs­­­kon­­zept für unsere Hoch­schulen, an aus­reich­end An­reiz­en für Aus­grün­dung­en, an einer fi­nan­ziel­len Aus­statt­ung, die eine Be­tei­li­gung am na­tio­nal­en und inter­na­tio­nal­en Wett­be­­werb um die besten Köpfe er­mög­licht, an Res­sour­cen für die Digi­ta­li­sier­ung und Stärkung der Lehre, an Wohn­heim­plätz­en für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rah­men­be­ding­ung­en. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem welt­weiten Wett­bewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wiss­en­schaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft ge­seh­en wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell mög­lich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Fi­nan­zier­ungs­kon­zept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im in­ter­na­tio­nal­en Wettbewerb er­mög­licht. Auch die Ver­netz­ung von Grund­la­gen­for­schung und an­ge­wandter For­schung, von Wirt­­schaft und Wissen­schaft stehen auf meiner po­li­tisch­en Agen­da.

Stellvertretende Fraktions­vor­sitzen­de

Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stell­ver­tre­ten­den Vor­sitz­en­den gewählt.
Ich freue mich, ge­mein­sam mit dem Vor­stand und mit Dennis Thering als Vor­sitz­en­dem ver­trau­ens­voll zu­sam­men­zu­ar­bei­ten.

Anträge

Pleitewelle und Schließungen stoppen – Senat muss den Hamburger Einzelhandel sicher durch die Krise bringen!

Aufgrund der Corona-Pandemie und des andauernden Lockdowns befindet sich der Handel in einer tiefen Krise. Diverse Ketten kündigen deutschlandweit Insolvenzen und Filialschließungen an. Auch die Liste der Geschäfte in Hamburg, die geschlossen sind oder sich in finanziellen Engpässen befinden, wird länger und länger. Nachdem im letzten Jahr GALERIA Kaufhof und Karstadt Sports an der Mönckebergstraße ihre Läden geschlossen haben und die Hamburger Modekette TOM TAILOR Insolvenz angemeldet hat, haben unter anderem auch die Parfümerie Douglas und die schwedische Modekette H&M angekündigt, Hunderte Filialen zu schließen – darunter auch einige in Hamburg. Ebenso machte die Hamburger Modeschmuckkette Bijou Brigitte im letzten Jahr 40 Prozent weniger Umsatz und gab Filialen auf. Die Süßwarenkette arko hat die Corona-Krise nicht überlebt. Auch betroffen sind zahlreiche inhabergeführte Boutiquen und Fachgeschäfte, die sich nach Monaten ohne Einnahmen nicht mehr über Wasser halten können.

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Die Zukunft von Einfamilienhäusern in Hamburg sichern

Im vergangenen Jahr hat die Koalition aus GRÜNEN und SPD im Bezirk Hamburg-Nord beschlossen, in neuen Bebauungsplänen keine Einfamilienhäuser mehr auszuweisen – eine Entscheidung, die in den vergangenen Wochen für erhebliche mediale Berichterstattung gesorgt hat. „Um die wertvolle Ressource Boden effizient zu nutzen, soll zukünftig höher gebaut werden. Dass hierdurch attraktiver Wohnraum entsteht, zeigt die Beliebtheit hochverdichteter Quartiere wie Eppendorf und Winterhude. In neuen Bebauungsplänen werden daher keine Einfamilienhäuser mehr ausgewiesen“, heißt es im Koalitionsvertrag. Begründet wird dieses Vorgehen mit einem hohen Flächenverbrauch und ineffizienter Energienutzung dieser Wohnform. Der Ausweisungsstopp für neue Einfamilienhäuser im Bezirk Nord bringt negative Auswirkungen für ganz Hamburg und Umgebung mit sich. Schon eine 2019 vom Bezirksamt in Auftrag gegebene Wohnungsmarktanalyse hat gezeigt, dass der Bezirk Nord Familien durch innerstädtische Umzüge verloren hat. Gerade Familien mit Kindern, die den Wunsch nach einem Eigenheim hegen, werden in die angrenzenden Bezirke und ins Umland gedrängt, diese Entwicklung übt dort entsprechend massiven Druck auf die Preise aus.

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Verkehrsknoten und „Sports-Dome“ unter einem Dach „stapeln“ – Doppelnutzung vor S-Bahn-Haltestelle Veddel prüfen

Verkehrspolitisch ist der „Sprung über die Elbe“ die zentrale Aufgabe des laufenden Jahrzehnts für den Hamburger Süden. Alles, was die Mobilität zwischen den Stadtteilen nördlich und südlich der Elbe verbessern kann, ist zu begrüßen und muss vom Senat ernsthaft geprüft werden. Für Projekte, die Busse und Bahnen als Rückgrat der Mobilität in Hamburg besser mit anderen Verkehrsmitteln verknüpfen, gilt dies umso mehr.

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Schnelle und wirksame Hilfe anstelle des gescheiterten Hamburg-Kredit Liquidität (HKL)

Schon im September vergangenen Jahres hatte die CDU-Fraktion mit Drs. 22/1565 auf das Scheitern des HKL aufmerksam gemacht. Anders als die Überbrückungshilfe des Bundes, die als Zuschussmodell ausgestaltet ist, bezieht sich der HKL auf die vereinfachte Aufnahme neuer Schulden. Zusätzliche Schulden sind jedoch für kleine Unternehmen, die mit dem Rücken an der Wand stehen, oftmals völlig sinnlos. Demzufolge wurde der HKL auch kaum in Anspruch genommen. Anstelle dieses Kreditprogramms sind branchenspezifische Förderungen gefragt, die schnell und unbürokratisch bei betroffenen Unternehmen ankommen.

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