Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Mein Auftrag als Kreisvorsitzende
Anträge
Denkmalschutz in der Siedlung Hamburg-Bau zurücknehmen!
In Hamburg gibt es einen umfangreichen Bestand an Kulturdenkmälern, die unter
Denkmalschutz stehen: Vom Grabhügel bis zum prachtvollen Rathaus, vom schlichten Grenzstein bis zur eindrucksvollen Speicherstadt reicht die Liste. Seit Kurzem gehört auch die Siedlung Hamburg-Bau in Poppenbüttel dazu. 221 Privathäuser wurden ohne vorherige Beteiligung der betroffenen Bürger durch den rot-grünen Senat unter Denkmalschutz gestellt.
Hafen- und Industriestandort Hamburg stärken, Infrastruktur ausbauen
Der Wirtschaftsstandort Hamburg steht vor großen Herausforderungen. Dies gilt auch für den Ausbau der Infrastruktur, nicht zuletzt mit Blick auf den Hamburger Hafen. Der Stadtstaat Hamburg muss hier abgestimmt mit den Nachbarländern und dem Bund agieren. Zu einem großen Teil liegen Infrastrukturmaßnahmen im Verantwortungsbereich des Bundes, dies gilt insbesondere für Bundesstraßen und Bundeswasserstraßen. Maßnahmen des Bundes müssen naturgemäß mit solchen der angrenzenden Bundesländer und Kommunen abgestimmt und verzahnt werden.
Chaos in der Asservatenkammer der Staatsanwaltschaft beenden!
Die Archivierung in der Asservatenkammer der Hamburger Staatsanwaltschaft ist höchst chaotisch. Zwar findet eine Erfassung in „MESTA“ statt, doch reicht dies nicht aus, um eine nachvollziehbare Archivierung zu gewährleisten; eine Dienstanweisung für die Verwahrstelle der Staatsanwaltschaft gibt es derzeit nicht.
Zugang zu Googles Environmental Insights Explorer für alle Abgeordneten der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen ermöglichen
Weiter heißt es dort, die Freie und Hansestadt Hamburg nutzt den Environmental Insights Explorer von Google nicht für die Erfüllung ihrer Fachaufgaben. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat nach Produktpräsentationen von Google bisher lediglich vereinzelt auf Fachebene Testzugänge erhalten, um sich über die Datenqualität, Nutzungsmöglichkeiten sowie organisatorische und rechtliche Rahmenbedingungen ein Bild zu machen. Mit der Frage, ob der Senat der Nutzung der Google-Daten durch die Abgeordneten der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen zustimmt, hat man sich hingegen noch nicht beschäftigt.