Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern: Immissionsmessungen an der ICE-Waschanlage in Eidelstedt durchführen
Seit 1991 ist in Eidelstedt das ICE-Werk Eidelstedt in Betrieb, zu dem unter anderem eine ICE-Waschanlage von 212 Metern Länge gehört. Das Werk liegt in unmittelbarer Nähe eines Wohngebiets und Anwohnerinnen und Anwohner äußern sich regelmäßig kritisch über die dort vorherrschenden Lärmverhältnisse. Auch im Bereich der ICE- Waschanlage im Werk Hamburg-Eidelstedt und den angrenzenden Wohnhäusern gelten die Immissionsrichtwerte gemäß der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm.)
Tiny Houses in Hamburg ermöglichen
Tiny Houses sind gefragt: Als flexible und kreative Wohnform bieten sie für viele Menschen eine attraktive und günstige Möglichkeit zum Wohnen. Unbebaute Flächen in Hamburg sind zwar rar, insbesondere in den Hamburger Außenbezirken aber sind ungenutzte Flächen kleineren Ausmaßes durchaus vorhanden, die für größere Bauprojekte nicht geeignet sind – für die Errichtung eines Tiny Houses aber schon. Hier können die kleinen Häuser eine geeignete Ergänzung zur bestehenden Bebauung darstellen. Die größte Herausforderung für Hamburger Tiny-House-Interessierte ist zurzeit das Finden eines geeigneten Grundstücks und das Errichten des Hauses, denn die Voraussetzungen sind unklar, geeignete Flächen nicht erfasst und Genehmigungsprozesse langwierig und zu komplex.
Neuausrichtung der Corona-Strategie in Hamburg – „mehr Freiheit wagen“
Nach nunmehr zwei Jahren Corona-Pandemie sind mit der aktuellen Omikron-Welle neue Rekordwerte bei der Inzidenz in Hamburg zu verzeichnen gewesen. Mittlerweile hat sich die Inzidenz stabilisiert beziehungsweise zu sinken begonnen, die Trendwende scheint geschafft. Gleichzeitig sind die Hamburger Intensivstationen auch zum Höhepunkt der Omikron-Welle nicht durch Corona-Patienten überlastet gewesen, die Krankenhausinzidenz hat keine kritische Grenze überschritten. Auf der anderen Seite sind die Belastungen der Pfleger, Ärzte und Krankenhausmitarbeiter während der letzten zwei Jahre nicht zu unterschätzen. Ihnen gelten unsere Hochachtung und unser Dank.
Medizinstudium während der Corona-Pandemie – Versäumnisse aufarbeiten und Lücken schließen
Ohne Zweifel waren die letzten fünf Semester für alle Hamburger Studierenden eine harte Zeit. Wenig Präsenzunterricht, digitale Angebote stark schwankender Qualität, ständig wechselnde Prüfungsformate, ein stark eingeschränktes soziales Leben, Verzögerungen im Studienablauf – all das belastet viele Studierende nachhaltig und schlägt sich auf Motivation und Laune nieder. Im Zuge der sich rasch ausbreitenden Omikron-Variante wurden die wenigen verbleibenden Präsenzangebote nun noch weiter eingeschränkt. Dies trifft gerade die Studierenden hart, die nicht nur Vorlesungen und Seminare zu besuchen haben, sondern auch praktische Übungen beziehungsweise Phasen während ihres Studiums durchlaufen müssen und wollen.