Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sachorientierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger optimale Rahmenbedingungen für ein sicheres und gelingendes Leben in der Hansestadt vorfinden – dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildungseinrichtungen für jedes Alter. Die öffentliche Infrastruktur muss für alle Menschen unserer Stadt einfach und gut funktionieren. Als Fachsprecherin für die Politikfelder Stadtentwicklung und Wissenschaft habe mich mit vielen Initiativen für Verbesserungen eingesetzt.
Stadtentwicklung und Wohnen
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Hamburg als „grüne Stadt am Wasser“ ist für viele Menschen attraktiv – und das soll es auch bleiben. Von der urbanen Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert. Dazu gehören u.a. die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Metropolregion hinein, die Belebung der Innenstadt und der einzelnen Stadtteilzentren, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile und der Schutz von Parks, Wäldern und Grünflächen und unserem architektonischen Erbe.
Das Thema Wohnen steht bei mir besonders im Fokus: Viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung in Hamburg. Deshalb müssen die Weichen so gestellt werden, dass ausreichend Wohnraum aller Kategorien entstehen kann. Die notwendigen Maßnahmen des Klimaschutzes dürfen das Wohnen in Hamburg nicht unbezahlbar machen. Hierzu braucht es u.a. einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung, die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen, das Ausschöpfen von Umnutzungspotenzialen und die Anwendung vorhandener und neuer innovativer Konzepte im Bereich Bau und Wohnen.
Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl in den einzelnen Stadtteilen bis zum Schutz kleiner und großer Baudenkmäler. Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Deshalb brauchen wir Weitblick bei unseren Entscheidungen – und einen klaren politischen Kompass, der alle Menschen unserer Stadt berücksichtigt.
Wissenschaft
Wissenschaft ist der Schlüssel für eine bessere Zukunft.
Hamburg bemüht sich seit Jahren, ein international anerkannter Wissenschaftsstandort zu werden. Eine Auszeichnung als Exzellenzuniversität ist ein erster Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus. Die Hamburger Universitäten sind chronisch unterfinanziert, Gebäude sind oft in einem äußerst schlechten Zustand. Im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe steht Hamburg oft als Verlierer da. Selbst die zukunftsorientierte Weiterentwicklung von DESY als herausragende Großforschungsanlage ist vom rot-grünen Senat verschlafen worden.
Wissenschaft war schon immer der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Erfolgreiche Forschung und Lehre setzen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen voraus. Hamburgs Hochschulen, Universitäten und die Forschung brauchen mehr Geld – hier muss die Stadt eine ganz klare Priorität setzen. Ich setze mich für ein solides, effektives Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda. Bezahlbarer Wohnraum für Studierende und gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten sind weitere wichtige Faktoren für eine gute Zukunft der Wissenschaft in Hamburg.
Meine aktuellen Anträge der CDU-Bürgerschaftsfraktion
Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen verhindern – Winternotdienst für die Zukunft rüsten!
Das Winterwetter der letzten Wochen hat sichtbar gemacht, dass der rot-grüne Senat an der zuverlässigen und zügigen Räumung der Straßen von Schnee und Eis gescheitert ist. Selbst die Räumung der Hauptverkehrsstraßen ist nur schleppend und eingeschränkt durchgeführt worden. Wohn- und Nebenstraßen wurden in der Regel nicht einmal nachrangig geräumt, sondern gleich gar nicht. Dies führt zu steigenden Unfallzahlen und vielen Verletzten.
Hamburg muss bei der Umsetzung der Grundsteuerreform Wort halten – Bescheide rechtzeitig verschicken
Trotz der langen Vorlaufzeit hat Finanzsenator Andreas Dressel nun jedoch angekündigt, dass die selbst gesteckten Fristen und Ziele bei der Grundsteuerreform verfehlt werden. Mit dem Versand der Bescheide soll demnach nicht vor März 2025 begonnen werden. Dafür plant der Senat nun sogar, auch die etablierten Zahlungstermine bei der Grundsteuer zu verändern. Statt der bislang bundesweit einheitlichen vierteljährlichen Fälligkeit will der Finanzsenator auf eine halbjährliche Zahlweise umstellen, um den Versand der Bescheide nach hinten verschieben zu können. Dies ist fragwürdig und
irritierend.
Hamburg braucht Notfallplan gegen drohende Schließung von Kinderarztpraxis!
Wie das „Hamburger Abendblatt“ kürzlich berichtete, drohen in Billstedt knapp 9.000 Hamburger Kinder ihre medizinische Versorgung zu verlieren. Aus finanziellen Gründen steht die Kinderarztpraxis im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) vor dem Aus. Der Betreiber, der Rahlstedter Allgemeinmediziner Dr. Bastian Steinberg, teilte mit, dass die Praxis schließen müsse, wenn diese keine Unterstützung bekäme. So könne nicht jahrelang ein Defizit erwirtschaftet werden. Die Praxis wird derzeit mit drei angestellten Ärztinnen betrieben, die nicht in Vollzeit arbeiten. Den Hauptgrund für die Situation der Praxis stellt laut Steinberg die Tatsache dar, dass der Aufwand, den die Ärztinnen dort betreiben, nicht ausreichend honoriert werde. Acht von zehn Kindern dort sprechen ebenso wenig Deutsch wie ihre Eltern. Die Untersuchungen und Behandlungen erfordern erheblich mehr Zeit als in anderen Stadtteilen – etwa 30 Prozent mehr pro Kind.
Lebendige Clubszene erhalten: Die Zukunft des Molotow sichern!
Auf dem Hamburger Stadtportal hamburg.de wird der Club Molotow als „legendär“, als „DIE mittelgroße Konzertlocation für Underground Musik in Hamburg“ und „erste Adresse für alle Liebhaber von elektronischer Tanz- und Rockmusik“ vorgestellt. Bands wie The White Stripes, Mando Diao oder The Hives, heißt es dort, spielten im Kellerclub ihre ersten Gigs – ebenso wie viele aktuelle Bands. Unbestritten ist das Molotow ein prominenter Anziehungspunkt in der Hamburger Kulturszene, neben Konzerten variiert das Programm über Lesungen bis hin zu Poetry Slams.