Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Mein Auftrag als Kreisvorsitzende
Anträge
Endlich Sicherheit auf Hamburgs Straßen und Wegen schaffen!
Vor allem Fußgänger, Kinder und Senioren, gemeinhin die schwächsten aller Verkehrsteilnehmer, sind im Hamburger Verkehrsgeschehen gefährdet. Jeden Tag werden in Hamburg unschuldige Fußgängerinnen und Fußgänger bei Verkehrsunfällen durch E-Scooter und Fahrräder verletzt. Während der Senat weiterhin „Fahrradspuren“ auf Hamburgs Straßen malt, nimmt die Sicherheitsgefährdung der Bürger zu und das Sicherheitsgefühl ab.
Staufrei durch Hamburg: Endlich ausreichend Parkraum schaffen!
Als CDU-Bürgerschaftsfraktion unterstützen und berücksichtigen wir alle Verkehrsteilnehmer in der Hansestadt gleichermaßen, denn Mobilität darf sich nicht gegen die Hamburgerinnen und Hamburger richten. Verkehrssenator Tjarks tut dies nicht, denn mit seiner Anti-Autofahrer-Politik beeinflusst er das Verkehrschaos in der Hansestadt ganz erheblich. Der grüne Verkehrssenator verkennt aus rein ideologischen Gründen, dass das Auto auch weiterhin eine zentrale Rolle für Hunderttausende Hamburger spielen wird. Erst im Jahr 2023 sind die Zulassungszahlen erneut gestiegen – und das trotz des von Rot-Grün geschaffenen feindlichen Umfelds für Autofahrer in der Hansestadt! Die logische Konsequenz dieses anhaltenden Trends muss sein, mehr Parkraum in der Hansestadt zu schaffen und diesen nicht zu vernichten.
Weiteren Schulen ein besonderes Aufnahmeverfahren ermöglichen
Hamburg verfügt über eine Vielzahl von Schulen mit besonderem Profil. Sie sind eine Bereicherung für das Hamburger Schulsystem und ermöglichen es den Schülerinnen und Schülern, ihren Interessen und Neigungen nachzugehen. Gemäß § 51 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) legen die Schulen die besonderen Ziele, Schwerpunkte und Organisationsformen ihrer pädagogischen Arbeit sowie Kriterien für die Zielerreichung in einem Schulprogramm fest. Sie konkretisieren darin den allgemeinen Bildungs- und Erziehungsauftrag im Hinblick auf die spezifischen Voraussetzungen und Merkmale ihrer Schülerschaft und die spezifischen Gegebenheiten der Schule und ihres regionalen Umfeldes.
Seniorinnen und Senioren als wichtigen Teil der Gesellschaft anerkennen – gegen Einsamkeit im Alter vorgehen
Seit Jahren ist zu beobachten, dass die Lebenserwartung der Einwohnerinnen und Einwohner in Deutschland und auch in Hamburg stetig ansteigt. Laut Erhebungen des Sozialverbands Hamburg sind 18,2 Prozent der Menschen in Hamburg 65 Jahre und älter. Im Jahr 2030 werden sogar 22 Prozent der Menschen in Hamburg 65 Jahre und älter sein. Obwohl ältere Menschen also einen großen Teil unserer Gesellschaft ausmachen, haben diese jedoch viel zu häufig mit Benachteiligungen im alltäglichen Leben zu kämpfen. Um hier etwas mehr Gerechtigkeit zu schaffen, hatte die CDU-Fraktion bereits den Antrag „15 Punkte für mehr Senioren-Gerechtigkeit in Hamburg“ in die Bürgerschaft eingebracht.