Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sachorientierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger optimale Rahmenbedingungen für ein sicheres und gelingendes Leben in der Hansestadt vorfinden – dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildungseinrichtungen für jedes Alter. Die öffentliche Infrastruktur muss für alle Menschen unserer Stadt einfach und gut funktionieren. Als Fachsprecherin für die Politikfelder Stadtentwicklung und Wissenschaft habe mich mit vielen Initiativen für Verbesserungen eingesetzt.
Stadtentwicklung und Wohnen
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Hamburg als „grüne Stadt am Wasser“ ist für viele Menschen attraktiv – und das soll es auch bleiben. Von der urbanen Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert. Dazu gehören u.a. die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Metropolregion hinein, die Belebung der Innenstadt und der einzelnen Stadtteilzentren, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile und der Schutz von Parks, Wäldern und Grünflächen und unserem architektonischen Erbe.
Das Thema Wohnen steht bei mir besonders im Fokus: Viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung in Hamburg. Deshalb müssen die Weichen so gestellt werden, dass ausreichend Wohnraum aller Kategorien entstehen kann. Die notwendigen Maßnahmen des Klimaschutzes dürfen das Wohnen in Hamburg nicht unbezahlbar machen. Hierzu braucht es u.a. einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung, die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen, das Ausschöpfen von Umnutzungspotenzialen und die Anwendung vorhandener und neuer innovativer Konzepte im Bereich Bau und Wohnen.
Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl in den einzelnen Stadtteilen bis zum Schutz kleiner und großer Baudenkmäler. Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Deshalb brauchen wir Weitblick bei unseren Entscheidungen – und einen klaren politischen Kompass, der alle Menschen unserer Stadt berücksichtigt.
Wissenschaft
Wissenschaft ist der Schlüssel für eine bessere Zukunft.
Hamburg bemüht sich seit Jahren, ein international anerkannter Wissenschaftsstandort zu werden. Eine Auszeichnung als Exzellenzuniversität ist ein erster Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus. Die Hamburger Universitäten sind chronisch unterfinanziert, Gebäude sind oft in einem äußerst schlechten Zustand. Im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe steht Hamburg oft als Verlierer da. Selbst die zukunftsorientierte Weiterentwicklung von DESY als herausragende Großforschungsanlage ist vom rot-grünen Senat verschlafen worden.
Wissenschaft war schon immer der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Erfolgreiche Forschung und Lehre setzen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen voraus. Hamburgs Hochschulen, Universitäten und die Forschung brauchen mehr Geld – hier muss die Stadt eine ganz klare Priorität setzen. Ich setze mich für ein solides, effektives Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda. Bezahlbarer Wohnraum für Studierende und gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten sind weitere wichtige Faktoren für eine gute Zukunft der Wissenschaft in Hamburg.
Meine aktuellen Anträge der CDU-Bürgerschaftsfraktion
Preise für Gruppenführungen für Kinder und Jugendliche in den Hamburger Museen müssen auf günstigem Niveau bleiben!
Zum 1. Januar 2024 hat der Museumsdienst Hamburg eine erhebliche Preiserhöhung für Gruppenführungen von Kindern und Jugendlichen bekannt gegeben. Die Preise sollen um bis zu 75 Prozent steigen, was für eine einstündige Führung eine Erhöhung von 40 auf 70 Euro bedeutet und somit nahezu die Preise für Erwachsenengruppen erreicht. Angesichts des vom Senat verkündeten freien Eintritts für Kinder und Jugendliche in den Hamburger Museen ist diese drastische Erhöhung besonders befremdlich.
Keine Benachteiligung im ÖPNV – Zahlungsmöglichkeiten erweitern!
In Hamburg können Fahrgäste ihr Ticket in den Bussen des hvv seit dem Jahreswechsel nicht mehr bar bezahlen. Bei der Umstellung blamierte sich der Verkehrsverbund noch in anderer Weise, weil die hvv Prepaid Cards nicht an allen Verkaufsstellen in ausreichendem Maße zur Verfügung standen.
Antidiskriminierungsklausel für alle Zuwendungsempfänger: Bekenntnis zu einer vielfältigen Gesellschaft und gegen jede Form von Antisemitismus
Die Kunstfreiheit ist im Grundgesetz verankert. Kunst ist frei, sie darf und soll provozieren, sie dient dem Austausch und der Auseinandersetzung. Aber auch die Freiheit der Kunst ist nicht grenzenlos. In Hamburg hat der Fall rund um die Gastprofessur zweier Mitglieder von Ruangrupa an der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK) das Thema Antisemitismus in der Kunst und Lehre im vergangenen Jahr noch einmal in den Blickpunkt gerückt. Die Künstlergruppe Ruangrupa hatte bei der documenta judenfeindliche Ausstellungsstücke gezeigt, zudem wurde ihr eine Nähe zur Israel-Boykottbewegung BDS vorgeworfen. Anschließend lehrten zwei ihrer Mitglieder im Rahmen einer Gastprofessur an der HFBK in Hamburg.
Studierendengesundheit an Hamburgs Universitäten und Hochschulen fördern
Die Techniker Krankenkasse (TK) hat in ihrem TK-Gesundheitsreport 2023 erschreckende Zahlen zur psychischen und physischen Gesundheit Studierender veröffentlicht. Die Schriftlichen Kleine Anfragen der CDU-Fraktion widmeten sich Fragen zur Unterstützung der psychischen Gesundheit Studierender an den Hamburger Universitäten und Hochschulen. Die Antworten zeigen eher das Bild eines Sammelsuriums an Maßnahmen und weniger eine stringente Strategie zur Förderung der Studierendengesundheit. Und dies, obwohl die Möglichkeit bestünde, viel früher anzusetzen. Denn Prävention und Gesundheitsförderung sind immens wichtig und können Krankheiten vorbeugen.