Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Kostenloses Parken für Arbeitnehmer im Schichtdienst gewährleisten!
Parkraum in Hamburg ist ein zunehmend knappes Gut. Die vom Senat betriebene
Parkraumbewirtschaftung mit der Einführung von immer mehr Bewohnerparkzonen in
Kombination mit dem kontinuierlichen Parkplatzabbau in der gesamten Stadt trifft besonders all diejenigen, die im Schichtdienst verzweifelt nach einem Parkplatz suchen müssen. Egal ob Krankenschwestern, Polizisten oder Feuerwehleuten, vielen
Arbeitnehmern im Schichtdienst bietet sich gegenwärtig schlichtweg keine Alternative, als das eigene Auto für die Anfahrt zum Arbeitsplatz zu nutzen
Energiesicherheit für Industrie und Gewerbe in Hamburg – Industriepolitische Agenda für Hamburg
Im Januar 2022 hat die CDU-Fraktion ihre „Industriepolitische Agenda für Hamburg“ vorgestellt. Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 2. Februar 2022 im Rahmen der Aktuellen Stunde über diese Agenda debattiert. Für die CDU steht fest: Industrie und Gewerbe in Hamburg liefern wichtige Beiträge für den Wohlstand, für den Arbeitsmarkt und für das Steueraufkommen in unserer Stadt.
Der Senat muss jetzt Anti-Corona-Plan vorlegen, um Hamburg sicher durch den Herbst zu bringen!
Am 8. Juni hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung seine Einschätzung für den kommenden Herbst und Winter abgegeben. Demnach erwarten die Expertinnen und Experten eine erneute erhebliche Belastung des Gesundheitssystems und der für Bevölkerung und Staat kritischen Infrastruktur. Es brauche daher eine Rechtsbasis für schnelle Reaktionen.
Schulfrieden umsetzen – Überarbeitung der Bildungspläne weiter vorantreiben
Kerncurricula sind aus Sicht der CDU-Fraktion wichtig, damit alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe erhalten. Nur so kann eine kognitive Grundausstattung erreicht werden, die auch den Dialog zwischen sozialen Schichten und Stadtteilen erleichtert und einen sozialen Zusammenhalt schafft. Die Kerncurricula legen verpflichtende Unterrichtsinhalte und verpflichtendes Fachwissen fest. Sie sollen insbesondere klar beschreiben, über welches Wissen die Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Unterrichtsfächern und Jahrgangsstufen verfügen müssen. Länderübergreifend wird seit Jahren an einer besseren Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse und Schulformen gearbeitet. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich auf länderübergreifend einheitliche Standards und verbindliche Regelungen verständigt.