Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Mein Auftrag als Kreisvorsitzende
Anträge
Von der Stadtreinigung-App lernen – App mit Geodatenübermittlung auch für den Melde-Michel einführen
Ob Schlaglöcher, defekte Straßenlaternen, nicht unktionierende Ampeln, Vandalismusschäden oder wilde Müllkippen: Bürgerinnen und Bürger ärgern sich immer wieder über öffentliche Missstände. Der Senat hat dafür den Melde-Michel geschaffen,
der die Möglichkeit eröffnet, Schäden an der öffentlichen Infrastruktur im Stadtgebiet online zu melden. Dies bezieht sich auf die Bereiche Wege und Straßen, Laternen und beleuchtete Verkehrszeichen, Grünanlagen und Spielplätze sowie Siele und Gewässer. Die eingehenden Meldungen werden gespeichert und an die zuständigen Stellen in der Hamburger Verwaltung (zum Beispiel die Bezirksämter) oder an andere Betriebe weitergeleitet. Trotz fortschreitender Digitalisierung müssen die Meldungen bislang umständlich über das Online-Portal der Stadt Hamburg erfolgen.
Kurzzeitiges kostenloses Parken an der Außenalster ermöglichen!
Dies betrifft auch die Bewohnerparkgebiete rund um die Außenalster, E302 „Pöseldorf“, E303 „Alsterufer“, E306 „Klosterstern“ und E307 „Tennisstadion“. Gerade in den
Sommermonaten genießen viele Bürgerinnen und Bürger Spaziergänge oder das Joggen an der Außenalster. Die Alster ist ein Magnet für alle Hamburgerinnen und Hamburger, auch für diejenigen, die nicht um die Ecke wohnen. Nun müssen diejenigen, die nicht so privilegiert sind, dass sie direkt dort leben, tief in die Tasche greifen,
wenn sie dort hinfahren, um ihre Freizeit mit einem Blick auf die wunderschöne Alster genießen zu können. Sie zahlen 3,00 Euro pro Stunde, wenn sie in den Gebieten parken möchten.
Hamburg braucht einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket, und zwar das
365-Euro-Ticket!
Auch die Erfahrungen aus der probeweisen Einführung
eines 9-Euro-Tickets aus dem Sommer werden in Hamburg nicht in ein günstiges Folgekonzept umgesetzt. Wir fordern den Senat auf, endlich das 365-Euro-Ticket einzuführen und bis dahin die Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets umzusetzen, um
damit sicherzustellen, dass der ÖPNV von mehr Menschen genutzt und der Umweltverbund gestärkt wird!
Ein Haus der Bürgerschaft – mehr Effizienz, Flexibilität, Austausch und
Repräsentation für das Landesparlament
Seit vielen Jahren gibt es Bestrebungen, in einem „Haus der Bürgerschaft“ in unmittelbarer Nähe zum Rathaus die Räumlichkeiten der Fraktionen sowie der Bürgerschaftskanzlei an einem Ort zusammenzuführen. Derzeit bestehen neben dem Rathaus sechs separate Anmietungen sowie eine weitere für den Parlamentarischen
Untersuchungsausschuss. Alle diese – ganz unterschiedlichen – gemieteten Flächen sind für den längerfristigen Betrieb im Wesentlichen nicht geeignet: Sie sind unflexibel und damit unwirtschaftlich.