Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Mein Auftrag als Kreisvorsitzende
Anträge
„Regionale“ runde Tische zur Sicherung der Clubs und LivemusikSpielstätten einführen!
Hamburg ist in unterschiedlichster Hinsicht eine der lebenswertesten Metropolen und für viele Hamburgerinnen und Hamburger sogar die schönste Stadt der Welt. Ob beispielsweise die Vier- und Marschlande, der Kiez, Eppendorf, das Alstertal, Billstedt
oder Blankenese – kaum eine Stadt ist vielfältiger als Hamburg und bietet ihren Bürgern verschiedenste Wohn-, Arbeits- und Freizeitmöglichkeiten, von der belebten Innenstadt bis hin zum Dorf-Charakter einiger Stadtteile an den Landesgrenzen zu Schleswig-Holstein oder Niedersachsen.
Qualität im Ganztag sichern: Bessere Verzahnung gewährleisten
Den Ganztag in Hamburg nutzen viele Kinder. Alle Beteiligten sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag leisten Großartiges. Der Einsatz von Personal externer Träger am Vormittag kann den Schülerinnen und Schülern zugutekommen und auch die
Lehrkräfte entlasten. Die CDU-Fraktion unterstützt daher grundsätzlich das Ansinnen
von Rot-Grün, einen rechtlich sicheren Weg für den Einsatz des Personals externer Träger im schulischen Vormittag für nicht unterrichtliche und unterrichtsunterstützende
Aufgaben zu ermöglichen. Doch damit dies auch in der Praxis gelingt, bedarf es aus unserer Sicht einer Konkretisierung der Ziele und Aufgaben der GBS. Die hier vorgelegte Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes ist zu unkonkret. So wurde versäumt, die Tätigkeiten näher zu beschreiben und zu konkretisieren, die künftig von
den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GBS übernommen werden könnten. Zudem will die CDU-Fraktion sichergestellt haben, dass keine Lehrerstellen wegfallen. Wir wollen eine bessere Verzahnung zwischen dem Personal der externen Träger und den Lehrkräften erreichen.
Hamburgs Gastronomie unterstützen – 7 Prozent Mehrwertsteuersatz beibehalten
Die Gastronomie-Branche hat ihr altes Niveau aus den Jahren vor der Corona- Pandemie noch nicht wieder erreicht. Angesichts steigender Belastungen – vor allem durch hohe Energie- und Lebensmittelkosten sowie steigende Personalkosten – muss die Wettbewerbsfähigkeit der Gastronomie weiter grundsätzlich gestärkt werden. Bedauerlicherweise wurde ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag von der Regierungskoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP abgelehnt.
Förderung von Balkonkraftwerken zur autonomen Stromversorgung für Menschen mit geringem Einkommen
Der Klimawandel stellt zweifellos eine globale Herausforderung dar. Dabei ist es von großer Bedeutung, sicherzustellen, dass alle Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit haben, an einer autonomeren Stromversorgung teilzunehmen. Insbesondere Menschen mit geringerem Einkommen stehen häufig vor finanziellen Hürden und können sich möglicherweise keine teuren Investitionen in erneuerbare Energien leisten. Hier setzt die Förderung von Balkonkraftwerken speziell für diese Zielgruppe an, indem sie ihnen ermöglicht, kostengünstig Solarstrom zu erzeugen und langfristig ihre Stromkosten zu senken.