Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Versiegelung ganzheitlich denken und wichtige Maßnahmen umsetzen!
Wie in anderen Metropolen der Welt auch, konkurrieren in Hamburg verschiedene Nutzungsformen um begrenzte Flächen. Dabei gilt es, insbesondere im Kontext des stetigen Bevölkerungswachstums der Hansestadt, eine gesunde Balance zwischen versiegelten und entsiegelten Flächen zu schaffen und zu erhalten. Nur so lassen sich ökologische Ziele mit sozioökonomischer Realität vereinbaren. Es muss der politische
Grundsatz gelten: Entsiegelung wo möglich, Versiegelung wo nötig. Mit einem Versiegelungsgrad von etwa 39 Prozent liegt Hamburg im Mittelfeld vergleichbarer Städte
Deutschlands: In Berlin sind es 35 Prozent, in München 44 Prozent. Das geht besser! Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass Entsiegelung nur dann erfolgreich sein kann, wenn sie ganzheitlich gedacht wird,
sich den Auswirkungen des Klimawandels stellt und den Bürgern Hamburgs die Teilhabe am Prozess ermöglicht wird.
Aus Fehlern lernen: Der Schriftzug auf der Mönckebergstraße
Am 19. März 2021 hatten Aktivisten der Fridays-for-Future(FFF)-Bewegung anlässlich des siebten globalen Klimastreiks in einer vom Verkehrssenator unter Verstoß gegen die geltende Maskenpflicht begleiteten Aktion den Schriftzug „Wir alle für 1,5 °C“ großflächig auf der seinerzeit und bis auf Weiteres für den motorisierten Verkehr gesperrten Mönckebergstraße aufgetragen. Laut Auskunft des Senats sei diese Aktion am 11. März 2021 von „Donate for Future e.V.“ beantragt und vom Bezirksamt HamburgMitte auf Grundlage von § 19 Absatz 1 Hamburgisches Wegegesetz als Sondernutzung von öffentlicher Wegefläche genehmigt worden. Zudem wurde am 15. März
2021 bei der Versammlungsbehörde durch eine Privatperson als Vertreter der Initiative „Fridays for Future“ eine Versammlung für den 19. März 2021 auf der Mönckebergstraße in Höhe der Petrikirche angemeldet, die als Auftaktveranstaltung für die vorgenannte Aktion vorgesehen war. Die Genehmigung des Bezirksamts Hamburg-Mitte war zunächst bis zum 19. April 2021 befristet und wurde später bis zum 15.08.2021 verlängert. Die Genehmigung für den 60-Meter-Schriftzug in der Mönckebergstraße erlosch schließlich am 31. Oktober 2021. Der Erlaubnisinhaber wurde am 21. Oktober 2021 vom Bezirksamt Hamburg-Mitte aufgefordert, den Schriftzug fristgerecht zu entfernen.
ioki-Angebot in Osdorf und Lurup erhalten und auf Harburg ausweiten!
Menschen, die in Osdorf und Lurup wohnen, profitieren bisher kaum von der angeblichen Mobilitätswende. Seit 1972 wird ihnen ein S-Bahn-Anschluss versprochen, bisher ist nicht viel geschehen, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist schlecht. Seit 2018 gibt es ein klein wenig Abhilfe: Das On-Demand-Angebot ioki Hamburg erleichtert die Anbindung an den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr – und hat die Mobilitätsqualität in den bisher abgehängten Stadtteilen Osdorf und
Lurup deutlich verbessert. Ziel von ioki ist es, Fahrgästen mehr Flexibilität zu ermöglichen und den öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlich zu gestalten. Die Kosten sind für die Fahrgäste sozialverträglich – ein wichtiger Aspekt in den tendenziell einkommensschwachen Stadtteilen: Fahrgäste zahlen für die Nutzung Kosten in Höhe des
hvv-Tickets plus 1 Euro Zuschlag. Der Service ist über die „ioki Hamburg App“ rund um die Uhr buchbar, an 24 Stunden und sieben Tagen in der Woche. Die Fahrzeuge verfügen über sechs Sitzplätze und sind barrierefrei, Rollstuhlfahrende können über eine Rampe einsteigen, auch Kinderwagen können bequem befördert werden.
Den zweiten Bildungsweg und die Weiterbildung neu ausrichten: Hamburg braucht eine breite Aufstellung des lebenslangen Lernens
Vielfältige Gründe können dazu führen, dass Schülerinnen oder Schüler nicht den Bildungsabschluss erreichen, den sie angestrebt haben. In diesem Kontext kommt dem zweiten Bildungsweg und der Weiterbildung eine wichtige Funktion zu. Er eröffnet Chancen und Perspektiven zur beruflichen und persönlichen Entwicklung, indem
er erwachsenen Menschen die Möglichkeit bietet, alle Abschlüsse nachzuholen, die denen der allgemeinbildenden Schule entsprechen, oder sich entsprechend universitär weiterzubilden.