Hinschauen. Verstehen. Gestalten.

Als Abgeordnete der Ham­bur­gisch­en Bür­ger­schaft und stell­­ver­tre­ten­de CDU-Frak­tions­vor­sitzen­de setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sach­orien­tierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Ham­bur­ger­innen und Ham­burger op­ti­­ma­le Rahmen­bedin­gungen für ein sicheres und gelingendes Leben in der Hansestadt vorfinden – dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildungseinrichtungen für jedes Alter. Die öffentliche Infrastruktur muss für alle Menschen unserer Stadt einfach und gut funktionieren.  Als Fach­sprech­er­in für die Po­li­tik­­fel­der Stadt­ent­wick­lung und Wissen­schaft habe mich mit vielen Initiativen für Verbesserungen eingesetzt.

Stadt­ent­wicklung
und Wohnen

Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.

Hamburg als „grüne Stadt am Wasser“ ist für viele Menschen attraktiv – und das soll es auch bleiben. Von der urbanen Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadt­ent­wick­lung, die sich an den Be­dürf­niss­en der Menschen vor Ort orientiert. Dazu gehören u.a. die opti­male Ge­stalt­ung unserer Ver­kehrs­­infra­­struk­tur bis in die Metro­pol­region hinein, die Be­leb­ung der Innen­stadt und der einzelnen Stadtteilzentren, die be­hut­same Ent­wick­lung unserer Stadt­teile und der Schutz von Parks, Wäldern und Grün­flächen und unserem architektonischen Erbe.

Das Thema Wohnen steht bei mir besonders im Fokus: Viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung in Hamburg. Deshalb müssen die Weichen so gestellt werden, dass ausreichend Wohnraum aller Kategorien entstehen kann. Die notwendigen Maßnahmen des Klimaschutzes dürfen das Wohnen in Hamburg nicht unbezahlbar machen. Hierzu braucht es u.a. einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung, die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen, das Ausschöpfen von Umnutzungspotenzialen und die Anwendung vorhandener und neuer innovativer Konzepte im Bereich Bau und Wohnen.

Neben dem mu­ti­gen Bick nach vorn ist meine Politik geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten aus­macht – vom individuellen Le­bens­ge­fühl in den einzelnen Stadt­teilen bis zum Schutz kleiner und großer Bau­denk­mäl­er. Das, was wir heute stadt­planerisch ent­schei­den, wird die Hanse­stadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Deshalb brauchen wir Weitblick bei unseren Entscheidungen – und einen klaren politischen Kompass, der alle Menschen unserer Stadt berücksichtigt.

Wissenschaft

Wissenschaft ist der Schlüssel für eine bessere Zukunft.

Hamburg bemüht sich seit Jahren, ein international anerkannter Wissenschaftsstandort zu werden. Eine Auszeichnung als Exzellenzuniversität ist ein erster Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus. Die Hamburger Universitäten sind chronisch unterfinanziert, Gebäude sind oft in einem äußerst schlechten Zustand. Im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe steht Hamburg oft als Verlierer da. Selbst die zukunftsorientierte Weiterentwicklung von DESY als herausragende Großforschungsanlage ist vom rot-grünen Senat verschlafen worden.

Wissenschaft war schon immer der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Erfolgreiche Forschung und Lehre setzen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rah­men­be­ding­ung­en voraus. Hamburgs Hochschulen, Universitäten und die Forschung brauchen mehr Geld – hier muss die Stadt eine ganz klare Priorität setzen. Ich setze mich für ein solides, effektives Fi­nan­zier­ungs­kon­zept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im in­ter­na­tio­nal­en Wettbewerb er­mög­licht. Auch die Ver­netz­ung von Grund­la­gen­for­schung und an­ge­wandter For­schung, von Wirt­­schaft und Wissen­schaft stehen auf meiner po­li­tisch­en Agen­da. Bezahlbarer Wohnraum für Studierende und gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten sind weitere wichtige Faktoren für eine gute Zukunft der Wissenschaft in Hamburg.

Meine aktuellen Anträge der CDU-Bürgerschafts­fraktion

Antidiskriminierungsklausel für alle Zuwendungsempfänger: Bekenntnis zu einer vielfältigen Gesellschaft und gegen jede Form von Antisemitismus

Die Kunstfreiheit ist im Grundgesetz verankert. Kunst ist frei, sie darf und soll provozieren, sie dient dem Austausch und der Auseinandersetzung. Aber auch die Freiheit der Kunst ist nicht grenzenlos. In Hamburg hat der Fall rund um die Gastprofessur zweier Mitglieder von Ruangrupa an der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK) das Thema Antisemitismus in der Kunst und Lehre im vergangenen Jahr noch einmal in den Blickpunkt gerückt. Die Künstlergruppe Ruangrupa hatte bei der documenta judenfeindliche Ausstellungsstücke gezeigt, zudem wurde ihr eine Nähe zur Israel-Boykottbewegung BDS vorgeworfen. Anschließend lehrten zwei ihrer Mitglieder im Rahmen einer Gastprofessur an der HFBK in Hamburg.

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Studierendengesundheit an Hamburgs Universitäten und Hochschulen fördern

Die Techniker Krankenkasse (TK) hat in ihrem TK-Gesundheitsreport 2023 erschreckende Zahlen zur psychischen und physischen Gesundheit Studierender veröffentlicht. Die Schriftlichen Kleine Anfragen der CDU-Fraktion widmeten sich Fragen zur Unterstützung der psychischen Gesundheit Studierender an den Hamburger Universitäten und Hochschulen. Die Antworten zeigen eher das Bild eines Sammelsuriums an Maßnahmen und weniger eine stringente Strategie zur Förderung der Studierendengesundheit. Und dies, obwohl die Möglichkeit bestünde, viel früher anzusetzen. Denn Prävention und Gesundheitsförderung sind immens wichtig und können Krankheiten vorbeugen.

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Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen verhindern – Winternotdienst für die Zukunft rüsten!

Das Winterwetter der letzten Wochen hat sichtbar gemacht, dass der rot-grüne Senat an der zuverlässigen und zügigen Räumung der Straßen von Schnee und Eis gescheitert ist. Selbst die Räumung der Hauptverkehrsstraßen ist nur schleppend und eingeschränkt durchgeführt worden. Wohn- und Nebenstraßen wurden in der Regel nicht einmal nachrangig geräumt, sondern gleich gar nicht. Dies führt zu steigenden Unfallzahlen und vielen Verletzten.

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Alle meine Anträge finden Sie darüber hinaus hier.