Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Familienerholung für Hamburgs Familien noch in diesem Jahr ermöglichen
Die Corona-Pandemie hat Hamburgs Familien viel abverlangt. An Erholung war aufgrund der Einschränkungen und vielfältigen Herausforderungen wie zum Beispiel Homeschooling, Kurzarbeit und Existenzängste nicht zu denken. Hinzu kommt, dass sich einkommensschwache Familien, auch losgelöst von der Corona-Pandemie, einen Familienurlaub nicht leisten können. Nun stehen die Herbstferien vor der Tür. Viele Familien würden die Zeit gerne nutzen, um gemeinsam Urlaub zu machen und eine Auszeit zu nehmen.
Neues wagen im Bestand
Trotz aller Bemühungen der letzten Jahre, gibt es in Hamburg nach wie vor nicht genügend Wohnraum. Es fehlt in allen Segmenten, insbesondere fehlen auch preis- günstige Wohnungen. Gleichzeitig wird es immer schwieriger, Flächen für Wohnungsbau zu identifizieren, die personell unterausgestatteten Abteilungen der Bezirksämter benötigen oft viele Jahre, um entsprechende Baurechte zu schaffen. Gleichzeitig steigen die Baukosten durch die Verteuerung der Materialien und den Fachkräftemangel kontinuierlich. Gestiegene Anforderungen aufgrund der Klimaschutzziele und Sicherheitskonzepte tragen zu weiteren Preissteigerungen bei.
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
E-Scooter sind mittlerweile ein fester Bestandteil des Hamburger Stadtbilds. Wie aus der Drs. 22/5634 hervorgeht, gibt es in Hamburg schätzungsweise 7.000 E-Scooter. Beim „Hamburger Abendblatt“ (07.09.2021) ist von gleich 9.000 E-Scootern die Rede. Gleichsam ist die Nutzung der Geräte rechtlich vergleichsweise ungeregelt und birgt erhebliche Gefahren für den Benutzer sowie unbeteiligte Bürger. Alleine bis zum 30. Juni 2021 gab es in der Hansestadt 146 Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von E-Scootern.
Verspätungen nicht künstlich schönrechnen – Buslinien in das Pünktlichkeitsmonitoring aufnehmen
Jeder von uns kennt es: Das Warten auf Bahn oder Bus in der schönsten Stadt der Welt. Teile von Hamburgs ÖPNV sind unpünktlich und nicht verlässlich. Insbesondere die S-Bahnen und Busse stellen Hamburger und Touristen vor Herausforderungen und führen immer wieder zu Ärgernissen und Enttäuschungen – sei es der tägliche Arbeitsweg, das verpasste Fußballturnier im Nachbarstadtteil oder das verpasste Flugzeug auf den Weg in den wohlverdienten Urlaub. Das muss sich ändern!