Hinschauen. Verstehen. Gestalten.

Als Abgeordnete der Ham­bur­gisch­en Bür­ger­schaft und stell­­ver­tre­ten­de CDU-Frak­tions­vor­sitzen­de setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sach­orien­tierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Ham­bur­ger­innen und Ham­burger op­ti­­ma­le Rahmen­bedin­gungen für ein gelingendes Leben in unserer Stadt vorfinden – vom Kita­platz an bis zum würdigen Leben im Alter. Als Fach­sprech­er­in bin ich ins­beson­dere für die Po­li­tik­­fel­der Stadt­ent­wick­lung und Wissen­schaft zu­stän­dig.

Stadtentwicklung

Auch die schönste Stadt der Welt braucht Ent­wick­lung.

Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Ein­zel­ent­schei­dungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadt­planerisch ent­schei­den, wird die Hanse­stadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadt­ent­wick­lung, die Ham­burg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Be­dürf­niss­en unserer Bürger­innen und Bürger Rech­nung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Be­son­der­heiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Be­leb­ung der Innen­stadt, die be­hut­same Ent­wick­lung unserer Stadt­teile, der Schutz von Parks und Grün­flächen wie auch die opti­male Ge­stalt­ung unserer Ver­kehrs­­infra­­struk­tur bis in die Rand­be­zirke und die Metro­pol­region hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadt­ent­wick­lung. Neben dem mu­ti­gen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten aus­macht – vom individuellen Le­bens­ge­fühl einzelner Stadt­teile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Bau­denk­mäl­ern.

Wissenschaft

Unterstützung auf dem Weg zur Wissen­schafts­metro­pole

Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Ex­zellenz­clus­tern, der Ent­wick­lung der Science City Bah­ren­feld, der Hafen­City Uni­ver­si­tät und den Maß­nah­men zur Stärk­ung der Tech­nisch­en Uni­ver­si­tät hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hoch­schul- und Wissen­schafts­stand­orts: ein trag­­fähi­ges Sa­nier­ungs- und Finan­­zier­­ungs­­­kon­­zept für unsere Hoch­schulen, an aus­reich­end An­reiz­en für Aus­grün­dung­en, an einer fi­nan­ziel­len Aus­statt­ung, die eine Be­tei­li­gung am na­tio­nal­en und inter­na­tio­nal­en Wett­be­­werb um die besten Köpfe er­mög­licht, an Res­sour­cen für die Digi­ta­li­sier­ung und Stärkung der Lehre, an Wohn­heim­plätz­en für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rah­men­be­ding­ung­en. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem welt­weiten Wett­bewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wiss­en­schaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft ge­seh­en wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell mög­lich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Fi­nan­zier­ungs­kon­zept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im in­ter­na­tio­nal­en Wettbewerb er­mög­licht. Auch die Ver­netz­ung von Grund­la­gen­for­schung und an­ge­wandter For­schung, von Wirt­­schaft und Wissen­schaft stehen auf meiner po­li­tisch­en Agen­da.

Stellvertretende Fraktions­vor­sitzen­de

Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stell­ver­tre­ten­den Vor­sitz­en­den gewählt.
Ich freue mich, ge­mein­sam mit dem Vor­stand und mit Dennis Thering als Vor­sitz­en­dem ver­trau­ens­voll zu­sam­men­zu­ar­bei­ten.

Anträge

Hamburgs Universitäten und Hochschulen in Not

Wissenschaft und Forschung sind elementar für die Zukunftsfähigkeit der Hansestadt. Eine exzellente Wissenschaft braucht eine solide Finanzierung. Mit den Zukunftsverträgen des letzten Jahres sollte diese auf sieben Jahre gesichert sein. Ein jährlicher Aufwuchs von 3 Prozent in der Finanzierung (bei genauer Betrachtung de facto nur 2 Prozent für die Grundfinanzierung) wurde verkündet, und zumindest der Senat sah die Universitäten und Hochschulen bestens gerüstet für die Zukunft. Die Präsidenten unterschrieben die Verträge und handelten in einer Weise, die unmittelbar deutlich machte, dass ihre finanzielle Situation nicht substanziell besser geworden war. Wenige Wochen nach der Unterschrift kursierte beispielsweise die erste Streichliste von der Universität Hamburg, fast 1.600 Studienplätze standen zur Streichung an. Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Hamburger Hochschulen war also nach wie vor massiv eingeschränkt. Das verwundert nicht: Sämtliche finanziellen Altlasten und strukturellen Defizite wurden aus der Betrachtung ausgeschlossen und müssen mitgeschleppt beziehungsweise abgebaut werden.

Weiterlesen »

Fatale Fehlentscheidung der Ampel-Bundesregierung zur Corona- Pandemie korrigieren: Unverzügliche Bundesratsinitiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes!

Die Ampel-Bundesregierung hat mit ihrer Entscheidung, die Pandemie im Wesentli- chen für beendet zu erklären und den Bundesländern wichtige Eingriffsrechte zu neh- men, eine fatale Fehlentscheidung getroffen und wird ihrer Verantwortung damit nicht gerecht. Nun sollen Landesparlamente gezwungen sein, Hotspots festzustellen, um überhaupt Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht anordnen zu können. Diese stehen dann jedoch auf rechtlich äußerst wackeligen Beinen.

Weiterlesen »

Kita-Eingewöhnungsphase unbefristet verlängern

Die Eingewöhnungsphase in der Kita stellt für Kinder und Eltern aber auch die Erzieherinnen und Erzieher eine aufregende und herausfordernde Zeit dar. Nicht erst seit der Corona-Pandemie kommt dieser Zeit eine besondere Bedeutung zu und alle Beteiligten wünschen sich einen bestmöglichen Start in die Kita.

Weiterlesen »