Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Stadtentwicklung
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Stadtentwicklung erfordert Konzepte mit Weitblick, aber auch viele kleine Einzelentscheidungen verändern nach und nach das Gesicht der Stadt. Deshalb brauchen wir einen klaren Kompass: Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Vom Thema Bau und Wohnen über die urbane Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die Hamburg auch in Zukunft attraktiv macht, die den sich ändernden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt und dabei die vielen schönen Seiten und Besonderheiten unserer Stadt bewahrt. Dazu gehören u.a. die Belebung der Innenstadt, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile, der Schutz von Parks und Grünflächen wie auch die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Randbezirke und die Metropolregion hinein. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für mich ein fester Bestandteil erfolgreicher Stadtentwicklung. Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik auch geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl einzelner Stadtteile bis zu den kleinen und großen kulturhistorischen Baudenkmälern.
Wissenschaft
Unterstützung auf dem Weg zur Wissenschaftsmetropole
Mit der Auszeichnung als Exzellenzuniversität, den Exzellenzclustern, der Entwicklung der Science City Bahrenfeld, der HafenCity Universität und den Maßnahmen zur Stärkung der Technischen Universität hat Hamburg Erfolge im Bereich Wissenschaft erzielt. Gleichzeitig fehlt es noch an vielem für eine echte Stärkung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts: ein tragfähiges Sanierungs- und Finanzierungskonzept für unsere Hochschulen, an ausreichend Anreizen für Ausgründungen, an einer finanziellen Ausstattung, die eine Beteiligung am nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe ermöglicht, an Ressourcen für die Digitalisierung und Stärkung der Lehre, an Wohnheimplätzen für die wachsende Zahl Studierender. Wir alle wissen: Erfolgreiche Forschung und Lehre brauchen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen. In der Wissenschaft befinden wir uns in einem weltweiten Wettbewerb mit Ländern wie den USA, wo privates Geld Berge versetzt, oder aber China, wo Wissenschaft als der Schlüssel für eine bessere Zukunft gesehen wird und staatliches Geld Vieles sehr schnell möglich macht. Deshalb setze ich mich u.a. für ein solides, nachhaltiges Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die CDU Bürgerschaftsfraktion hat mich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Ich freue mich, gemeinsam mit dem Vorstand und mit Dennis Thering als Vorsitzendem vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Anträge
Flächenpotenzial auf privaten Altlastenflächen zum Wohnungsbau aktivieren – angekündigtes Förderprogramm für Machbarkeitsstudien umsetzen
Der Neubau von Wohnhäusern scheitert in Hamburg immer öfter an Flächenknappheit oder zerstört wertvolle Grünflächen. Doch es gibt noch ein weitgehend unerschlossenes Flächenpotenzial: altlastenkontaminierte und altlastenverdächtige Privatgrundstücke. Erkannt hat dies auch der Senat und auf das Ersuchen der Bürgerschaft mit der Stellungnahme geantwortet. Darin wird mit dem Punkt 4.5 ein Förderprogramm für die gezielte Entwicklung von kleinen privaten Altlastgrundstücken angekündigt. Angedacht ist eine anteilige Beteiligung von 50 Prozent und maximal 5.000 Euro pro Antragstellung und Grundstück, wenn das altlastenverdächtige oder -kontaminierte Grundstück im Anschluss tatsächlich bebaut wird.
Die Risikogruppen der Hamburger Bevölkerung effektiv bei Hitzewellen
schützen – Hitzeaktionsplan jetzt vorantreiben!
Den CDU-Antrag zum Aufstellen eines Hitzeaktionsplans hat die Bürgerschaft ohne Begründung abgelehnt. Der Senat argumentiert in der darauffolgenden SKA-Antwort im Subtext, dass er fünf Jahre Zeit hätte. Schließlich sei in der 93. Gesundheitsministerkonferenz im Oktober 2020 ein Fünfjahreszeitraum fürdas Aufstellen von Hitzeaktionsplänen beschlossen worden.
Städtepartnerschaften stärken und Einrichtung von direkten Flugverbindungen in Hamburgs Partnerstädte prüfen!
Hamburg ist Weltstadt und hat nicht zuletzt aufgrund seiner internationalen Bedeutsamkeit neun Partnerstädte, die auf dem ganzen Globus verteilt sind: St. Petersburg, Marseille, Shanghai, Dresden, León, Osaka, Prag, Chicago und Dar es Salaam. Mit Ausnahme von St. Petersburg, wo als Konsequenz auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine derzeit kein offizieller Austausch stattfindet, pflegt Hamburg gute Kontakte zu den Partnerstädten.
Mehr Klimaschutz durch verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen
Abfälle aus Bau- und Abbruchmaßnahmen stellen den größten Abfallstrom in Deutschland dar. Eine hochwertige Verwertung von mineralischem Bauschutt und Straßenaufbruch sowie deren Wiedereinsatz in der Bauindustrie als Sekundärrohstoffe („Recycling-Baustoffe“) kann erheblich zur Einsparung von Primärressourcen und
zum Klimaschutz beitragen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsfraktionen
(inklusive aller städtischen Unternehmen) dazu verpflichtet, bei Bauvorhaben verstärkt Recycling- oder Sekundärbaustoffe einzusetzen, soweit umwelt- und bautechnische Belange dem nicht entgegenstehen. Nach einer praktischen Erprobungsphase soll diese Pflicht auch auf private Dritte ausgedehnt werden